An seiner Sitzung vom 31. August 2010 befasste sich der Stadtrat u.a. mit folgenden Geschäften:

Gemeinderat; Sitzung vom 22. September 2010: Genehmigung der Tagesordnung

• Erlass eines Reglements über den Erwerb des Bürgerrechts der Politischen Gemeinde Frauenfeld (Einbürgerungsreglement)
• Wahl der Einbürgerungskommission für den Rest der Legislaturperiode 2007/2011
• Wahl des Präsidiums der Einbürgerungskommission für den Rest der Legislaturperiode 2007/2011
• Pensionskasse der Stadt Frauenfeld; Totalrevision des Pensionskassenreglements (Umstellung auf Beitragsprimat)
• Teilrevision des Besoldungsreglements vom 8. Mai 2002

Der Stadtrat heisst die im Einvernehmen mit dem Gemeinderatspräsidium erstellte Traktandenliste gut.

Verwaltungsabteilung Tiefbau; Einlenker Maiholz- / Oberwiesenstrasse, Änderung Baulinie, Genehmigung und Weiterleitung an das Departement für Bau und Umwelt 

Bei der Sanierung der Oberwiesenstrasse wurde der grosszügige Einlenker der Maiholz- in die Oberwiesenstrasse zur Verbesserung der Verkehrssicherheit umgebaut. Die dadurch entstandene Restfläche von 197 m² erwarb die Grundeigentümerin der Parzelle Nr. 50530. Dabei verlangte sie eine Anpassung der Baulinie entlang des Einlenkers, damit die Fläche später baulich genutzt werden kann. In Absprache mit dem Hochbauamt kann dieser gewünschten Änderung der Baulinie zugestimmt werden.

Im Bereich dieses Grundstücks genehmigte der Regierungsrat mit den RRB 1934/1393, 1949/2261 und 1970/1747 Baulinien. Diese sollen im Bereich der Parzelle Nr. 50530 aufgehoben werden. Die neue Baulinie verläuft auf der Parzelle Nr. 50530 mit einem Abstand von 6 m parallel zum neuen Trottoirrand.

Der Baulinienplan „Einlenker Maiholz- / Oberwiesenstrasse“ wurde durch den Abteilungsvorsteher Tiefbau mit Verfügung Nr. 6 vom 31. Mai 2010 genehmigt und vom 4. bis und mit 23. Juni 2010 öffentlich aufgelegt. Gegen die Änderung der Baulinie erfolgte keine Einsprache.

Aufgrund der Erwägungen beschliesst der Stadtrat:

Der Baulinienplan „Einlenker Maiholz- / Oberwiesenstrasse“ wird genehmigt. Das Departement für Bau und Umwelt wird ersucht, dem genannten Baulinienplan seine Zustimmung zu erteilen.

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