Kurzprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 18.1.2012

1. Stadtbus Frauenfeld Linie 5, Juch: Zusatzkredit von 348'000 Franken für die Verlängerung des Versuchbetriebes und für ein Mehrangebot

Eintreten zu diesem Geschäft ist unbestritten und somit stillschweigend genehmigt.

In der materiellen Beratung stellt Gemeinderat Christoph Regli namens der CVP/EVP-Fraktion den Antrag, den städträtlichen Antrag 2 in der Botschaft abzulehnen und den Anträgen 3 und 4 in logisch angepasster Form zuzustimmen. Der Gemeinderat stimmt aber anschliessend mehrheitlich den Anträgen des Stadtrats zu.

Der Gemeinderat beschliesst:

1. Der Versuchsbetrieb der Stadtbuslinie 5, Juch, wird um sieben Kurspaare mit Beginn 1. März 2012, aufgestockt. Dieses Angebot gilt bis zum Ende des Versuchsbetriebes.

 (Abstimmungsergebnis: 34 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen)

2. Der Versuchsbetrieb der Stadtbuslinie 5, Juch, wird um ein Jahr, bis Dezember 2014 verlängert.

(Abstimmungsergebnis: 22 Ja- und 13 Nein-Stimmen sowie 1 Enthaltung)

3. Der benötigte Zusatzkredit von 348’000 Franken für die Verlängerung des Versuchsbetriebes und für das Mehrangebot von sieben Kurspaaren wird bewilligt.

(Abstimmungsergebnis: 22 Ja- und 9 Nein-Stimmen sowie 5 Enthaltungen)

4. Der Stadtrat wird dem Gemeinderat spätestens Ende 2013 einen Bericht über das weitere Vorgehen unterbreiten.

(Abstimmungsergebnis: einstimmige Annahme)

2. Einreichung Einfache Anfrage betr. „Preistransparenz für Einspeisung und Verkauf von Strom aus erneuerbaren Energiequellen“

Gemeinderat Christian Schmid, Grüne Partei, reichte an der heutigen Sitzung eine Einfache Anfrage zum Thema „Preistransparenz für Einspeisung und Verkauf von Strom aus erneuerbaren Energiequellen“ ein. Diese Einfache Anfrage wird an den Stadtrat zur Beantwortung überwiesen.

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Die Details der heutigen Gemeinderatssitzung sind dem später im Internet veröffentlichten ausführlichen Protokoll zu entnehmen.