Medienmitteilung der Stadtkanzlei Frauenfeld vom 5. Oktober 2017

Urnenstandort Gerlikon wird aufgehoben

svf. Der Urnenstandort Gerlikon wird per 1. Januar 2018 aufgehoben. Aktuell werden in Gerlikon pro Abstimmung zwischen 30 und 90 Stimmrechtsausweise eingeworfen, was angesichts des logistischen und personellen Aufwands in einem Missverhältnis steht. Ausserdem werden die Urnen in Gerlikon in einer privaten Kindertagesstätte aufgestellt. Gemäss kantonalem Stimm- und Wahlgesetz muss ein Stimmlokal jedoch in einem öffentlichen Gebäude untergebracht sein. Der Dorfverein Gerlikon hat bei der Konsultation durch den Stadtrat grünes Licht gegeben für die Aufhebung. Weil das Porto bei der brieflichen Stimmabgabe durch die Stadt übernommen wird, entstehen für die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger keine finanziellen Nachteile gegenüber der Abstimmung an der Urne. Hinzu kommt, dass die Urnen im Rathaus nicht nur am Abstimmungstag, sondern bereits am Freitag und Samstag geöffnet sind. Auch die Möglichkeit der vorzeitigen Stimmabgabe am Infoschalter geht weit über das gesetzliche Minimum hinaus.


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