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Gesetzesänderungen per 1. Januar 2018

Neue Voraussetzungen für die Einbürgerung von ausländischen Staatsangehörigen

Das eidgenössische Bürgerrechtsgesetz wird per 1.1.2018 wie folgt geändert:

  • Die verlangte Aufenthaltsdauer als Voraussetzung für eine Einbürgerung in der Schweiz beträgt 10 Jahre (bis anhin 12).
  • Zudem können nur noch ausländische Staatsangehörige mit der Niederlassungsbewilligung C ein Gesuch einreichen.

Das kantonale Bürgerrechtsgesetz wird voraussichtlich per 1.1.2018 wie folgt geändert:

  • Die verlangte Aufenthaltsdauer im Kanton Thurgau beträgt 5 Jahre (bis anhin 6 Jahre)
  • Die Anforderung an die Sprachkompetenz wird definiert: Bewerber müssen im mündlichen Ausdruck Niveau B2 und in der schriftlichen Ausdrucksweise Niveau B1 erreichen.

Mit der per 1.1.2018 in Kraft zu setzenden Gesetzgebung hat die Gemeinde mit einem rekursfähigen Beschluss über die Erteilung des Gemeindebürgerrechts zu entscheiden, ohne dass sie in einer früheren Phase eine Stellungnahme abgibt. Das Bürgerrecht wird erst mit dessen Erteilung durch den Grossen Rat wirksam.

Erleichterte Einbürgerung dritte Generation

Voraussichtlich per 1.1.2018 tritt die erleichterte Einbürgerung für Personen der dritten Ausländergeneration in Kraft. Davon profitieren Personen bis zum vollendeten 25. Altersjahr, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind:

  • Die Bewerberin oder der Bewerber muss in der Schweiz geboren worden sein,
  • die Bewerberin oder der Bewerber besitzt eine Niederlassungsbewilligung und hat mindestens fünf Jahre die obligatorische Schule in der Schweiz besucht,
  • mindestens ein Grosselternteil wurde in der Schweiz geboren oder hat ein Aufenthaltsrecht erworben,
  • mindestens ein Elternteil hat eine Niederlassungsbewilligung erworben, hat sich mindestens zehn Jahre in der Schweiz aufgehalten und hat mindestens fünf Jahre die obligatorische Schule in der Schweiz besucht.

Wer bei Inkrafttreten des Gesetzes das 26. Altersjahr bereits erreicht und das 35. Altersjahr noch nicht vollendet hat, kann während fünf Jahren ebenfalls ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung stellen, sofern die genannten Voraussetzungen erfüllt sind.

Gesetzliche Grundlagen